|
Die Nächsten in der EU
Nachdem die EU im Jahr 2004 ein neues Parlament gewählt hat, eine neue Kommission einsetzte, Grundstein für die EU-Verfassung legte und durch die Erweiterung um zehn Staaten auf 450 Mio. EU-Bürger anwuchs, bereitet sie sich nun auf die nächste Erweiterung vor.
Von den vier Beitrittskandidaten hoffen Bulgarien und Rumänien bis 2007 beizutreten.
Mit Kroatien und die Türkei haben 2005 die Beitrittsverhandlungen begonnen.
Ein Werk für die Zukunft - Die EU-Verfassung
Zunächst bleibt die Herausforderung, die erweiterte EU funktionsfähig zu halten. Ein großer Schritt dorthin ist die gemeinsame Europäische Verfassung, auf die sich Staats- und Regierungschefs nach langem Tauziehen am 29. Oktober 2004 in Rom einigen konnten.
Der Verfassungstext muss nun noch von allen Mitgliedsstaaten genehmigt werden, in einigen Ländern per Volksabstimmung. Für diese Ratifizierung stehen knapp zwei Jahre zur Verfügung. Der Verfassungsvertrag soll zum 1. November 2006 in Kraft treten.
Dies sind einige Punkte, die die EU-Verfassung festlegt:
Der Europäische Rat ernennt einen EU-Außenminister
Das Europäische Parlament erhält mehr Mitspracherecht
und die Mitgliederzahl steigt auf 750
Die Charta der Grundrecht wird Teil der EU-Verfassung
|